Monatsarchiv: März 2009

[info] Permanente Wachsamkeit und andauernde Terrordrohung

Permanente Wachsamkeit und andauernde Terrordrohung Florian Rötzer 23.03.2009 Nachdem die US- und die britische Regierung ein Warnsystem eingeführt haben, gab es niemals Entwarnung Wenn man einmal ein System eingeführt hat, das die Gefährdung durch Terrorismus öffentlich meldet, so scheint die … Weiterlesen

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[info] Parteiendiktatur versus Demokratie

Parteienproporz versus Demokratie Gerrit Wustmann 12.03.2009 Schon bei der Listenaufstellung zur Bundestagswahl verbauen große Parteien die Chancen zum innerdeutschen "Change". Ein Beispiel anhand der hessischen FDP Demokratie ist so eine Sache. 2009 ist es wieder soweit: Bundestagswahl. Die Bürger dürfen … Weiterlesen

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[info] BRD-Demokratie? Noch ein Trick mit dem Volksbegehren

Noch ein Trick mit dem Volksbegehren   Volksentscheid erst nach der Landtagswahl?   Von Volkhard Paczulla   Die gelungene CDU-Finte mit dem Volksbegehren für mehr Demokratie in Kommunen erweist sich für die Christdemokraten mehr und mehr als Klotz am Bein. … Weiterlesen

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[info] Der deutsche Neoliberalismus kämpft mit seinen Widersprüchen

02.03.2009 / Thema / Seite 10Inhalt   Debakel der Exportweltmeisterschaft Der deutsche Neoliberalismus kämpft mit seinen Widersprüchen. Gegenkräfte für die Erzwingung eines Strategiewechsels der deutschen Bourgeoisie sind nicht in Sicht Von Beate Landefeld Deutsche Wirtschaft und Politik setzen zur Wiederbelebung … Weiterlesen

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[info] Der Imperialismus unter ständiger Anrufung des europäischen Vereinigungsprojekts

02.03.2009 / Ansichten / Seite 8Inhalt   Eurochauvinisten Kaufmann und Brie durchgefallen Von Werner Pirker Auf dem Europaparteitag der Linken in Essen haben die Delegierten bei der Nominierung der Listenplätze für die Wahlen zum Europäischen Parlament Kandidaten zurückgewiesen, die sich … Weiterlesen

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